Zu aktuellen Projekten in unserer Ortsgemeinde
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in den vergangenen Tagen wurden öffentlich verschiedene Aussagen zu laufenden Projekten der Ortsgemeinde Kettig veröffentlicht. Mir ist wichtig, dass Sie sich ein vollständiges Bild machen können. Deshalb möchte ich einige Sachverhalte erläutern und den aktuellen Stand transparent darstellen.
Bolzplatz – Wir sind im Zeitplan
Es wurde der Eindruck vermittelt, beim geplanten Bolzplatz sei monatelang nichts passiert. Dieser Darstellung möchte ich ausdrücklich widersprechen.
Für den Bau eines öffentlich zugänglichen Bolzplatzes wurden im Haushalt 2026 erstmals die erforderlichen finanziellen Mittel bereitgestellt. Parallel dazu wurden gemeinsam mit der Verbandsgemeindeverwaltung verschiedene Fördermöglichkeiten geprüft, um die Maßnahme möglichst wirtschaftlich mit Landesmitteln umzusetzen.
Zunächst wurde geprüft, ob eine Förderung über das Sportstättenförderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz möglich ist. Maßnahmen mit zuwendungsfähigen Kosten unter 100.000 Euro konnten dort aber nicht berücksichtigt werden. Da unser Projekt mit rund 83.800 Euro deutlich unter dieser Grenze lag, war eine Antragstellung über dieses Förderprogramm nicht möglich.
Die Ortsgemeinde hat daraufhin das Projekt nicht aufgegeben, sondern gemeinsam mit der Verbandsgemeindeverwaltung unmittelbar nach einer neuen Fördermöglichkeit gesucht.
Nachdem das Land anschließend ein Förderprogramm für kleinere Sportstätten erneut aufgelegt hat, wurden sämtliche Unterlagen entsprechend den dafür gültigen Vorgaben neu zusammengestellt. Hierzu gehörten unter anderem:
– die Erstellung einer detaillierten Kostenberechnung,
– Lagepläne und Baubeschreibung,
– Grundstücksnachweise,
– die kommunalaufsichtliche Stellungnahme,
– ein nachhaltiges Nutzungskonzept,
– Finanzierungsunterlagen sowie
– verschiedene fachliche Unterstützungs- und Bedarfserklärungen.
Im Rahmen eines Jugendforums wurde zudem gemeinsam mit der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit der tatsächliche Bedarf ermittelt. Die Jugendlichen selbst äußerten dort ausdrücklich den Wunsch nach einem öffentlich zugänglichen Bolzplatz. Dieses Ergebnis wurde in einer fachlichen Stellungnahme dokumentiert und als Bestandteil des Förderantrages eingereicht.
Der vollständige Förderantrag wurde anschließend fristgerecht über die Verbandsgemeindeverwaltung und die Kreisverwaltung an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) weitergeleitet.
Nach Auskunft der Bewilligungsbehörde wird nun zunächst landesweit über alle eingereichten Anträge entschieden. Erst danach steht fest, welche Projekte eine Förderung erhalten. Mit einer Entscheidung ist nach derzeitigem Stand voraussichtlich im September zu rechnen.
Bis zu dieser Entscheidung darf mit der eigentlichen Baumaßnahme rechtlich nicht begonnen werden. Ein vorzeitiger Baubeginn könnte dazu führen, dass sämtliche Fördermittel verloren gehen. Diese Vorgaben gelten landesweit für alle Kommunen und liegen nicht im Einflussbereich der Ortsgemeinde.
Von einem Stillstand kann daher keine Rede sein. Im Gegenteil: Für Notwendige Informationen wurden in den vergangenen Monaten zahlreiche Verwaltungsschritte durchgeführt, Fördermöglichkeiten geprüft, neue Förderbedingungen umgesetzt und sämtliche Antragsunterlagen erarbeitet. Dass diese Arbeit nach außen oftmals nicht sichtbar ist, bedeutet nicht, dass sie nicht stattfindet.
Ganz im Gegenteil: Um den Kindern und Jugendlichen bereits jetzt eine Möglichkeit zum Fußballspielen zu bieten, hat die Ortsgemeinde kurzfristig einen provisorischen Bolzplatz an der Anne-Frank-Halle eingerichtet. Dieses Angebot wird erfreulicherweise bereits sehr gut angenommen.
Schulhof der Grundschule
Auch beim Thema Arbeitskreis Schulhof wurde der Eindruck vermittelt, seit dem Beschluss des Ortsgemeinderates sei nichts geschehen. Dieser Darstellung möchte ich widersprechen.
Richtig ist, dass in den vergangenen Monaten zunächst andere Prioritäten an unserer Grundschule im Vordergrund standen. Gemeinsam mit der Schulleitung wurden unter anderem die Beschaffung der neuen Klassenmöbel für das kommende Schuljahr vorbereitet und weitere organisatorische Aufgaben rund um den Schuljahresabschluss abgestimmt. Gerade in den Wochen vor den Sommerferien waren die personellen Kapazitäten der Schule durch Zeugnisse, Abschlussarbeiten und die Vorbereitung des neuen Schuljahres stark gebunden. Da der geplante Arbeitskreis den Schulhof langfristig gestalten und weiterentwickeln soll, ist es mir wichtig, die Schulleitung und weitere Beteiligte von Beginn an aktiv einzubinden. Dies war unmittelbar vor den Sommerferien nur eingeschränkt möglich.
Der nächste Schulträgerausschuss findet bereits Mitte September statt und nicht – wie öffentlich dargestellt wurde – erst im November. Bis dahin werden die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen gemeinsam mit der Verwaltung vorbereitet. Ziel ist es, den Arbeitskreis auf eine rechtssichere Grundlage zu stellen und möglichst viele Beteiligte – darunter Schule, Elternschaft sowie weitere Interessierte – von Anfang an einzubeziehen. Der Arbeitskreis soll die bereits laufende Entwicklung unserer Grundschule begleiten und zusätzliche Ideen einbringen. Er ersetzt dabei weder die Arbeit des Schulträgerausschusses noch die Entscheidungen des Ortsgemeinderates, sondern ergänzt diese sinnvoll.
Verkehrsberuhigung im Niederflur
Auch zur geplanten Verkehrsberuhigung im Niederflur wurde der Eindruck erweckt, das Verfahren sei ins Stocken geraten. Tatsächlich wird das Projekt kontinuierlich weiterbearbeitet.
In den vergangenen Monaten fanden hierzu Abstimmungsgespräche zwischen der Ortsgemeinde, der Straßenverkehrsbehörde sowie dem Ordnungsamt statt. Darüber hinaus wurde die Situation gemeinsam vor Ort bewertet, um die verschiedenen Möglichkeiten sorgfältig zu prüfen. Im nächsten Schritt ist vorgesehen, nach den Sommerferien eine Anwohnerversammlung durchzuführen. Dort sollen die Anwohnerinnen und Anwohner umfassend über die Auswirkungen einer möglichen Umgestaltung zu einem verkehrsberuhigten Bereich informiert und in den weiteren Prozess eingebunden werden.
Dabei ist mir wichtig zu betonen, dass aktuell keine Gefahr im Verzug besteht. Der Bereich ist derzeit als Tempo-30-Zone ausgewiesen und entspricht damit den Regelungen, wie sie auch in vielen anderen Wohngebieten gelten. Ziel ist es, gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern eine tragfähige Lösung zu entwickeln. Von einem Stillstand kann daher keine Rede sein – das Verfahren wird Schritt für Schritt und in enger Abstimmung mit den zuständigen Fachbehörden fortgeführt.
Information und Transparenz
Besonders betroffen macht mich der Vorwurf, der Ortsbürgermeister informiere den Rat zu wenig.
Seit Beginn meiner Amtszeit lege ich großen Wert auf einen offenen Informationsaustausch.
Hierzu gehören unter anderem:
- regelmäßige Verwaltungsgespräche (Ortsbürgermeister und Beigeordnete) und Abstimmungen,
- Sitzungen des Ältestenrates (Ortsbürgermeister, Beigeordnete und alle Fraktionsvorsitzende),
- Informationen in Ausschüssen und im Ortsgemeinderat,
- schriftliche Protokolle des Ältestenrates,
sowie jederzeit mögliche persönliche Gespräche mit Fraktionsvorsitzenden und Ratsmitgliedern.
Meine Tür steht allen Ratsmitgliedern jederzeit offen. Wer Fragen hat oder zusätzliche Informationen benötigt, kann sich jederzeit direkt an mich wenden.
Wie Informationen anschließend innerhalb der einzelnen Fraktionen weitergegeben werden, liegt jedoch nicht im Verantwortungsbereich der Ortsgemeinde.
Verwaltung braucht Zeit
Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich verständlicherweise eine möglichst schnelle Umsetzung von Projekten. Diesen Wunsch teile ich ausdrücklich.
Dennoch sind zahlreiche Maßnahmen an gesetzliche Vorgaben gebunden. Förderverfahren, Ausschreibungen, Vergaben und rechtliche Prüfungen werden überwiegend durch die Verbandsgemeindeverwaltung begleitet und unterliegen festen Abläufen. Diese Verfahren benötigen Zeit und können von der Ortsgemeinde nicht beliebig beschleunigt werden.
Gerade deshalb ist es mir wichtig, realistische Erwartungen zu vermitteln und keine Versprechungen zu machen, die rechtlich oder organisatorisch nicht eingehalten werden können.
Mein Wunsch für die Zusammenarbeit
Kritik gehört zur Demokratie und ist wichtig. Ebenso wichtig ist jedoch ein fairer und sachlicher Umgang miteinander.
Ich hätte mir gewünscht, dass offene Fragen zunächst im persönlichen Gespräch geklärt worden wären. Dafür stehen meine Tür und mein Telefon jederzeit offen.
Unabhängig von parteipolitischen Auffassungen verfolgen wir alle dasselbe Ziel: unsere Ortsgemeinde Kettig weiterzuentwickeln und gute Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger zu finden.
Dafür werde ich mich auch weiterhin mit voller Überzeugung einsetzen – sachlich, transparent und im Dialog.
Herzliche Grüße
Ihr
Florian Heyden
Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Kettig